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Urheberrechtsreform zerstört Idee des Internets – Svenja zu den Artikel-13-Demos

23. März 2019

Anlässlich der europaweiten Demonstrationen gegen die geplante EU-Urheberrechtsreform und die unter anderen daraus resultierenden sogenannten Upload-Filter äußert sich unsere Spitzenkandidatin und Nummer 2 der FDP-Bundesliste zur Europawahl, Svenja Hahn, wie folgt:

„Die geplante Urheberrechtsreform gefährdet das Internet, wie wir es kennen. Upload-Filter sind die technische Konsequenz aus Artikel 17, der bisher Artikel 13 hieß. Diese Filter sind Gift für die Meinungsfreiheit! Es besteht die akute Gefahr, dass die Filter auch legale Inhalte blockieren. Das käme Zensur gleich. Damit würde die Urheberrechtsreform die Idee des Internets zerstören.“

Ich freue mich sehr, dass heute europaweit so viele Menschen für die Freiheit im Internet auf die Straße gegangen sind. Viele Demonstrationsteilnehmer sind junge Menschen. Dass sie ihre Freizeit nutzen, um für dieses Thema einzustehen, zeigt die Bedeutung für unsere Generation in allen EU-Staaten. Das EU-Parlament sollte die vielen Bürgerinnen und Bürger ernstnehmen, die europaweit auf die Straße gehen. Das Parlament darf die umstrittene Reform angesichts der Proteste nicht einfach durchwinken. Nach den Europawahlen im Mai können wir eine neue und bessere Initiative starten, die nicht die Idee des Internets zerstört.“

Svenja Hahn sprach auf der Demonstration in Hamburg. Laut Polizei nahmen rund 7.000 Menschen an der Demonstration in der Hansestadt teil.


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Die Einheit Europas war ein Traum von wenigen. Sie wurde eine Hoffnung für viele. Sie ist heute eine Notwendigkeit für uns alle.
Konrad Adenauer